Das Sozialamt hilft materiell und beratend, wenn der Lebensunterhalt nicht aus eigenen Kräften sichergestellt werden kann und gewährt Leistungen. Anträge können Sie auf dem Bürgeramt abholen. Wir leiten den Antrag gerne für Sie weiter.
Zuständigkeit:Landratsamt Ludwigsburg, Außenstelle Vaihingen/Enz, Franckstr. 20
Weitere Informationen unter https://www.landkreis-ludwigsburg.de/de/soziales-jugend-familie/soziales/sozialhilfegrundsicherung-hilfe-zur-pflege-eingliederungshilfe/
Die Einbürgerung ermöglicht es Ausländern, unter bestimmten Bedingungen die deutsche Staatsangehörigkeit zu erhalten.
Seit dem 27. Juni 2024 gelten neue Regeln für die Einbürgerung. Unter anderem wurde die Möglichkeit der doppelten Staatsangehörigkeit erweitert und die erforderliche Aufenthaltsdauer verkürzt.
Wer dauerhaft in Deutschland lebt, kann die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erwerben.
Erforderliche Antragsformulare:
Erstanträge und Änderungsanträge für Schwerbehindertenausweise sowie Anträge auf Parkausweise für Schwerbehinderte sind auf dem Bürgeramt erhältlich.
Für die Ausstellung der Schwerbehindertenausweise ist das Landratsamt, Versorgungsangelegenheiten, Hindenburgstr. 40, 71638 Ludwigsburg, Tel. 07141 1440 zuständig.
Für die Ausstellung der Parkausweise ist die Stadt Vaihingen an der Enz, Verkehrs- und Ausländerabteilung, Marktplatz 3, 71665 Vaihingen an der Enz, zuständig.
Antragsformulare:
Der Staat gewäher in Fällen, in denen Wohnkosten nur schwer zu stemmen sind, finanzielle Hilfe: das Wohngeld. Es wird als Zuschuss gezahlt. Das Wohngeld gibt es für MieterInnen in Form eines Mietzuschusses und für EigentümerInnen als Lastenzuschuss.
Ansprechpartnerin im Landratsamt, Frau Stehle, Tel.: 07141 144-41074
Erforderliche Unterlagen:
Erforderliche Unterlagen:
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr: (Zahlbar bei Antragsstellung - Bar/EC)
Sonstiges:
Online Ausweisfunktion Personalausweis
Mit der Online-Ausweisfunktionen können Sie sich rechtssicher im Internet identifizieren. Das kann zum Beispiel nützlich sein, wenn Sie:
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr: (Zahlbar bei Antragsstellung - Bar/EC)
Sonstiges:
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr: (Zahlbar bei Antragsstellung - Bar/EC)
Sonstiges:
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr (Zahlbar bei Antragstellung - Bar/EC):
Sonstiges:
Möchten Sie ein Feuerwerk abbrennen lassen, haben Sie gem. § 24 Abs. 1 der 1. SprengV (Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz) unter nachfolgenden Voraussetzungen eine Ausnahme vom Verbot des § 23 Abs. 1 (Abrennen von pyrotechnischen Gegenständen) zu beantragen.
Voraussetzungen:Für diese Amtshandlung wird gem. § 1 der SprengKostV i. V. m. dem Gebührenverzeichnis I Ziff. 15f eine Gebühr von 10,-€ erhoben, welche innerhalb von 2 Wochen der Stadtkasse unter Angabe des Buchungszeichens auf das angegebene Konto zu überweisen ist.
Für den Betrieb eines gastronomischen Betriebes aus besonderem Anlass (Vereinsfeste u.ä.) besteht die Möglichkeit, für beschränkte Zeit und auf Widerruf zum Verzehr an Ort und Stelle eine vereinfachte Erlaubnis, eine sogenannte Gestattung, zu erhalten.
Eine kostenlose Abgabe der Speisen und Getränke hat nicht automatisch eine Erlaubnisfreiheit zur Folge. Es ist in jedem Fall zu prüfen, ob mit der Abgabe ein gewerbliches Interesse verbunden ist. Die Gestattung kann bei der Gemeinde beantragt werden, am besten mindestens zwei Wochen vor der Veranstaltung, damit alle möglichen Fragen geklärt werden können!
Gebühr:
Für die Aufstellung von Plakaten im öffentlichen Verkehrsraum wird eine Erlaubnis benötigt. (Kosten: pauschal 15 €)
Das Aufhängen von Plakaten in Geschäften bedarf keiner Genehmigung der Gemeinde.
Für Sondernutzungen im öffentlichen Verkehrsraum (z.B. Aufstellung eines Containers/ Baugerüsts) wird eine Erlaubnis benötigt.
Gebühr:
Sollten Sie eine Voll- oder halbseitige Straßensperrung benötigen (z. B. beim Bau eines Hauses), ist dafür die Stadt Vaihingen/ Enz zuständig. Der Antrag ist vom Bauunternehmen zu stellen.
Ansprechpartner:
Herr Weilbacher, Tel. 07042/18-279
Öffentliche Vergnügungsveranstaltungen sind der Gemeinde anzuzeigen. Die Gemeinde hat, soweit dies für einen geordneten Ablauf der Veranstaltung notwendig erscheint, die erforderlichen Auflagen festzusetzen. Je nach Veranstaltung können folgende Punkte relevant sein:
Auch private Veranstaltungen können der sicherheits- und ordnungsrechtlichen Betreuung bedürfen, wenn
In Zweifelsfällen ist es ratsam, eine Veranstaltung auf jeden Fall anzuzeigen oder die Sachlage persönlich oder telefonisch abzuklären. In jedem Fall sollten Sie die Veranstaltungsanzeige frühzeitig erstatten, damit alle möglichen Fragen geklärt werden können! Die gesetzliche Wochenfrist reicht in der Praxis für eine ordnungsgemäße Prüfung oftmals nicht aus.
Da im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen zumeist auch Speisen und Getränke abgegeben werden, sollten Sie auch prüfen, ob Sie neben der Veranstaltungsanzeige nicht auch eine Gestattung beantragen müssen.
Des Weiteren sind auf dem Rathaus Sperrzeitverkürzungen sowie Schankerlaubnisse (Gebühr richtet sich nach dem Veranstaltungsrahmen) erhältlich.
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr:
Erforderliche Unterlagen:
Erforderliche Unterlagen:
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Gebühr:
Achtung: Kann nur direkt beim Landratsamt Ludwigsburg oder in einer der Außenstellen in Besigheim oder Vaihingen beantragen werden! Voraussetzung ist der EU-Kartenführerschein
Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage vom Landratsamt LudwigsburgErforderliche Unterlagen:
Gebühr:
Erforderliche Unterlagen:
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr:
Gefundene Gegenstände werden im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
Sie können direkt im Bürgeramt (Tel.: 07042 909-40) erfragt und ggf. dort abgeholt werden.
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr:
Hinweis:
Führungszeugnisse können auf dem Bürgeramt beantragt werden.
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr:
Sonstiges:
Alle wichtigen Informationen über "einfache" und "erweiterte" Führungszeugnisse, sowie die Online-Beantragung finden Sie hier.
Die Erklärung über den Austritt aus einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft ist beim Standesamt persönlich zur Niederschrift abzugeben.
Für Kinder unter vierzehn Jahren erklären die personensorgeberechtigten Eltern den Austritt. Bei Kindern, die das zwölfte Lebensjahr vollendet haben, ist die Einwilligung des Kindes erforderlich. Kinder über vierzehn Jahre erklären ihren Kirchenaustritt selbst.
Erforderliche Unterlagen:
Die Verwaltungsgebühr beträgt 25,-- €.
Der Kirchenaustritt wird sofort mit der Abgabe der Erklärung
Den Landesfamilienpass erhalten Alleinerziehende, Familien mit drei und mehr Kindern oder Familien mit einem schwerbehinderten Kind mit mindestens fünfzig Prozent Erwerbsminderung.
Die Inhaber eines Landesfamilienpasses (Eltern und Kinder) sind berechtigt, die im Gutscheinheft zum Landesfamilienpass genannten Einrichtungen kostenlos zu besuchen
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr:
Weiterführender Link:
as Amtsblatt der Stadt Oberriexingen erscheint in der Regel jeden Mittwoch. Redaktionsschluss ist immer montags um 10 Uhr (ausgenommen Wochen mit Feiertag/en; dann verschiebt sich der Redaktionsschluss auf Freitag). Sie möchten das Amtsblatt bestellen, um- oder auch abbestellen? Hier erhalten Sie ein Formular zum Herunterladen.
Unter www.nussbaummedien.de/onlineanzeigen können Sie bequem Ihre Anzeige gestalten und aufgeben.
Haben Sie Ihr Amtsblatt nicht erhalten?Der WDS-Pressevertrieb legt großen Wert auf die pünktliche und zuverlässige Zustellung des Amtsblattes. Um Schwachstellen im Verteilersystem schneller entdecken zu können, haben sie einen Befragungsservice per E-mail eingeführt. Zur Registrierung senden Sie bitte eine E-Mail mit Namen, Anschrift und E-Mailadresse an registrierung.aboservice[at]nussbaum-wds.de. Sie erhalten daraufhin einen Link, bei dem Sie mit nur einem Klick mitteilen können, ob Sie Ihr Amtsblatt erhalten haben.
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr:
Sonstiges:
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr:
Sonstiges:
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr:
Sonstiges:
Jeder kann bei einem berechtigten Interesse Auskunft aus dem Gewerberegister erhalten, wenn es sich um Grunddaten wie Name, Gewerbeart, Betriebsanschrift handelt. Das rechtliche Interesse muss glaubhaft sein, dann kann sich die Auskunft auch auf weitere Angaben beziehen.
Zulässig sind unter diesen Voraussetzungen Einzel- wie auch Gruppenauskünfte, z. B. an Berufsverbände, Versicherungen, Handelsauskunfteien. Eine Einwilligung des Betroffenen für die Weitergabe der Daten ist nicht erforderlich.
Die Gewerbeauskunft ist persönlich zu beantragen, die Gebühr ist bei der Antragstellung zu entrichten und beträgt: einfach 7 €, erweitert 15 €
Eine Abmeldung ist nur erforderlich, wenn keine neue Wohnung im Bundesgebiet bezogen wird. Die Abmeldung ins Ausland ist frühestens 2 Wochen vor Auszug möglich.
Der Wohnungseber ist verpflichtet den Auszug innerhalb von 2 Wochen der Meldebehörde mitzuteilen.
Hier finden Sie die Wohnungsgeberbestätigung zum Download.
Wohnungsgeberbestätigung - FormularBei einem Wohnungswechsel innerhalb Oberriexingens müssen Sie sich innerhalb zwei Wochen im Rathaus ummelden. Hierfür ist Ihr persönliches Erscheinen im Bürgeramt erforderlich. Sie können sich aber auch durch eine Person Ihres Vertrauens vertreten lassen.
Zur Ummeldung ist der gültige Personalausweis mitzubringen.
Nach dem Umzug innerhalb Oberriexingens muss ebenfalls die Müllbehälterummeldung, die Änderung der Straße im Personalausweis sowie ggf. die Ummeldung des Amts-, Mitteilungsblattes vorgenommen werden.
Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers: Der Wohnungsgeber ist verpflichtet den Einzug innerhalb von zwei Wochen der Meldebehörde mitzuteilen.
Bei einem Wohnsitzwechsel müssen sie sich innerhalb zwei Wochen im Bürgeramt anmelden. Hierfür ist ihr persönliches Erscheinen erforderlich. Sie können sich aber auch durch eine Person ihres Vertrauens vertreten lassen.
Zur Anmeldung ist der gültige Personalausweis bzw. Reisepass aller zuziehenden Personen mitzubringen.
Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers: Der Wohnungsgeber ist verpflichtet den Einzug innerhalb von zwei Wochen der Meldebehörde mitzuteilen. (Wohnungsgeberbestätigung)
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr:
Sonstiges:
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr:
Erforderliche Unterlagen:
Sie können der Weitergabe Ihrer Daten widersprechen.
Erforderliche Unterlagen:
Ausweisdokument
Erforderliche Unterlagen:
Gebühr:
Sonstiges:
Hier finden Sie Informationen und Anträge auf Überlassung
der Festhalle
der Kelter
des Feuerwehrmagazins
Vor Antragsstellung bitten wir um telefonische Absprache des Termins.
Hier finden Sie den Antrag auf Genehmigung der Nutzung des Waldspielplatzes. Dieser ist nur bei Veranstaltungen nach Einbruch der Dunkelheit notwendig. Bei allen anderen Veranstaltungen dürfen Sie gerne bei uns anfragen, ob sich bereits größere Gruppen angemeldet haben.
Antrag WaldspielplatzFür die Aufnahme von Rentenanträgen, Anträgen zur Kontenklärung und Erziehungszeiten vereinbaren Sie bitte telefonisch einen Termin unter 07042 90940 oder schuele@oberriexingen.de
Rentenberatungen finden bei der Deutschen Rentenversicherung statt. Diese erreichen Sie unter der Telefonnummer 0711 848 30300 oder unter folgendem Link: Deutsche Rentenversicherung Terminvereinbarung
Bitte wählen Sie eine oder ggf. mehrere Dienstleistungen aus und bestätigen Sie Ihre Auswahl mit "Weiter".
